• Eingesperrt

      Diese Woche wollte ich nach einer Verhandlung noch mit dem inhaftierten Mandanten sprechen. Dazu muss man dann, je nach Gericht, in die Zelle, in der sich der Mandant befindet. Bei den Gerichten gibt es in der Regel ca. 5 Zellen in denen inhaftierte Angeklagte auf ihre Verhandlung warten bzw. nach der Verhandlung auf den Rücktransport in die JVA. Diese Zellen sind nie besonders komfortabel.

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 167 Leser -
  • Haftung des Reisebüros wegen unzureichender Ausweisdokumente des Reisenden

    Das AG München hat entschieden, ob Reisende, denen die Einreise nach Ägypten wegen eines unzureichenden Personalausweises verweigert wird, einen Schadensersatzanspruch gegen das Reisebüro haben. Dabei kommt es darauf an, ob sie eine unterlassene oder eine falsche Beratung beweisen können (Urteil vom 08.02.2017 – 271 C 12313/16). Sachverhalt: Die Klägerin hatte am 21.12.

    iurratio Online- 12 Leser -
  • Wann liegt ein ungewöhnlich niedriges Angebot vor? (EuGH, Urt. v. 19.10.2017, C-198/16)

    Mangels einer Definition des Begriffs ungewöhnlich niedriges Angebot oder feststehenden Regeln zur Identifizierung eines solchen Angebots, ist es Sache des öffentlichen Auftraggebers, die für die Identifizierung der ungewöhnlich niedrigen Angebote verwendete Methode festzulegen, vorausgesetzt, dass diese Methode sachlich und nicht diskriminierend ist.

    Vergabeblog- 25 Leser -
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